Datenschutzerklärung (Stand: 14. Dezember 2018)

Hier informieren wir Sie darüber, welche Ihrer Daten auf der Internetseite www.mitgestalten.mgplus.online erfragt und gespeichert werden und wie wir mit diesen Daten umgehen. Wir bitten Sie, sich diese Hinweise zum Datenschutz regelmäßig durchzulesen, da sie sich hin und wieder ändern können.

Wir freuen uns über Ihren Besuch auf unserer Webseite und über Ihr Interesse an unserem Angebot zur Mitgestaltung im Rahmen der Erarbeitung des Masterplans Stadtbezirke. Die Online-Beteiligung erfolgt zum Zwecke einer beabsichtigten sonstigen städtebaulichen Planung im Sinne des Baugesetzbuches.

Die Stadt Mönchengladbach, vertreten durch den Oberbürgermeister, Rathausstr. 1, 41061 Mönchengladbach (im Folgenden „Stadt“) ist Betreiber der Webseite mitgestalten.mgplus.online (im Folgenden „Webseite“) und der darauf angebotenen Dienste. Die Stadt ist verantwortlich für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer persönlichen Daten, die im Zuge der Nutzung der Webseite stattfindet. Die Webseite wird durch die Stadt inhaltlich ausgestaltet. Eine Beauftragung Dritter für diese Zwecke ist unter Beachtung dieser Erklärung möglich (beachten Sie hierzu Abschnitt 14 dieser Erklärung).

Die Stadt verwendet Ihre persönlichen Daten unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen: der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und des Datenschutzgesetzes NRW (DSG NRW). Die Stadt speichert Ihre Daten ausschließlich im Falle einer Registrierung auf der Webseite zum Zweck der Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren im Rahmen des Masterplan Stadtbezirke für die Dauer der Bereitstellung des Webangebots. Hierzu bedarf es Ihrer Einwilligung (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit a DS-GVO). Bitte beachten Sie hierzu die Nutzungsbedingungen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die von der Stadt beauftragten Dienstleistungsunternehmen sind im Übrigen zur Verschwiegenheit und zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verpflichtet.

Sofern Sie sich nicht registrieren, werden nur die Nutzungsdaten verarbeitet, die ihr Browser an unseren Server übermittelt und die technisch notwendig sind, um die Website betrachten zu können (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit f DS-GVO).

1. Hinweis im Sinne des Gleichbehandlungsgesetzes

Aus Gründen der leichteren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Entsprechende Begriffe gelten im Sinne der Gleichbehandlung für beide Geschlechter.

2. Urheberrecht

Texte, Bilder, Grafiken sowie die Gestaltung dieser Internetseiten können unter Umständen dem Urheberrecht unterliegen.

Nicht urheberrechtlich geschützt sind allerdings nach § 5 des Urheberrechtsgesetz (UrhG)

  • Gesetze, Verordnungen, amtliche Erlasse und Bekanntmachungen sowie Entscheidungen und amtlich verfasste Leitsätze zu Entscheidungen und
  • andere amtliche Werke, die im amtlichen Interesse zur allgemeinen Kenntnisnahme veröffentlicht worden sind, mit der Einschränkung, dass die Bestimmungen über Änderungsverbot und Quellenangabe in § 62 Abs. 1 bis 3 und § 63 Abs. 1 und 2 UrhG entsprechend anzuwenden sind.

Privatpersonen dürfen grundsätzlich urheberrechtlich geschütztes Material zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch im Rahmen des § 53 UrhG verwenden. Eine Vervielfältigung oder Verwendung urheberrechtlich geschützten Materials dieser Seiten oder Teilen davon in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung ist aber nur mit Einwilligung des Webseitenbetreibers gestattet. Der Nachdruck und die Auswertung sind allgemein gestattet, sofern die Quelle bezeichnet wird.

Texte, Bilder, Grafiken und sonstige Dateien können daneben ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Über das Bestehen möglicher Rechte Dritter gibt der für den Inhalt Verantwortliche nähere Auskünfte, sofern diese Rechte nicht bereits durch entsprechende Hinweise auf der Webseite kenntlich gemacht sind.

3. Haftungsausschluss und -beschränkung

Die Stadt hat alle in diesem Internetangebot bereitgestellten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen übernommen.

Unbeschadet der Regelungen des § 675 Absatz 2 BGB gilt für das bereitgestellte Informationsangebot nachstehende Haftungsbeschränkung.

4. Haftungsbeschränkung

Die Stadt und ihre Bediensteten haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der in ihrem Internetangebot enthaltenen Informationen entstehen. Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschrift des § 823 BGB (Haftung bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Schadenszufügung) einschlägig ist. Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder bei der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet. Namentlich gekennzeichnete Seiten geben die Auffassungen und Erkenntnisse der unterzeichnenden Personen wieder. Die Stadt behält es sich ausdrücklich vor, einzelne Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

5. Haftungsausschluss für Verweise auf andere Internetseiten

Die Stadt ist nur für die eigenen Inhalte, die es zur Nutzung bereithält, nach den einschlägigen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (Links) auf die Webseiten anderer Anbieter zu unterscheiden. Durch den als Link gekennzeichneten Querverweis wird der Zugang zu fremden Inhalten ermöglicht. Wir vermitteln lediglich den Zugang zur Nutzung dieser Inhalte durch den Querverweis. Für die fremden Inhalte sind wir nicht verantwortlich, da wir die Übermittlung der Information nicht veranlassen, den Adressaten der übermittelten Informationen nicht auswählen und die übermittelten Informationen auch nicht ausgewählt oder verändert haben; es erfolgt auch keine automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser fremden Informationen. 

Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.

Verweise von fremden Internetseiten auf das Internetangebot der Stadt, die auf Seiten unterhalb der Startseite verweisen (sog. "deep links"):

Gegen solche bestehen keine Einwände.

6. Datenschutzbeauftragte(r)

Unser(e) Ansprechpartner(in) für Datenschutz erreichen Sie unter:

Behördlicher Datenschutzbeauftragter, Rathaus Abtei, Zimmer 12, 41050 Mönchengladbach, Tel. 02161/252550, datenschutz@moenchengladbach.de.

Darüber hinaus haben Sie jederzeit das Recht, sich an die zuständige Datenschutzbehörde zu wenden.

7. Auftragsverarbeiter polidia GmbH

Die Webseite ist technisch Teil der DIALOG BOX Mandantenplattform (im Folgenden „DIALOG BOX“), die von der polidia GmbH, Rosenthaler Straße 13 in 10119 Berlin (im Folgenden „polidia“) betrieben wird. Die Webseite stellt einen sogenannten DIALOG BOX Mandanten dar. Ausschließlich im Falle einer Registrierung für diese Webseite werden Ihre Stammdaten (=Name, Vorname, E-Mail, Passwort) auf den Servern der DIALOG BOX gespeichert und es wird ein zentraler Nutzeraccount für Sie angelegt. Hierzu bedarf es Ihrer expliziten Einwilligung. Diese Stammdaten werden durch polidia gespeichert und im Rahmen des Nutzungsverhältnisses verarbeitet (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit a DS-GVO). Eine Nutzung für Werbung oder Newsletterversand durch die polidia erfolgt nicht. Ebenfalls gibt polidia Ihre Daten nicht ohne Ihr Einverständnis an Dritte weiter. Im Übrigen verarbeitet polidia Ihre persönlichen Daten unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

Sollten Sie sich darüber hinaus und unabhängig hiervon auf weiteren DIALOG BOX Mandanten von polidia (auch genannt „Beteiligungs-Websites“) zwecks aktiver Beteiligung an Online-Partizipationen und unter den dafür geltenden Datenschutzerklärungen und Nutzungsbedingungen registrieren, werden Ihre Stammdaten zur Anlegung des Benutzer(innen)profils jedes weiteren DIALOG BOX Mandanten aus dem angelegten zentralen Nutzer(innen)account übernommen. In diesem Fall ist die Anmeldung mit einem einheitlichen Login möglich, da polidia diese Stammdaten einheitlich verarbeitet.

8. Umfang und Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten beim Besuch der Webseite

Beim Besuch der Webseite speichern die Server der DIALOG BOX temporär jeden Zugriff in einer Protokolldatei. Hierzu sind sogenannte Logdateien bis zu 24 Stunden direkt und ausschließlich für Administratorinnen und Administratoren zugänglich. Danach sind sie nur noch indirekt über die Rekonstruktion von Sicherungsbändern verfügbar und werden nach vier Wochen endgültig gelöscht. Folgende Daten werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert, auch wenn Sie kein(e) registrierte(r) Nutzer(in) sind:

  • das Datum und die Uhrzeit des Zugriffs;
  • der Name und die URL der abgerufenen Datei;
  • die Website, von der aus der Zugriff erfolgt;
  • das Betriebssystem Ihres Rechners und der von Ihnen verwendete Browser;
  • der Name Ihres Internet-Access-Providers;
  • die IP-Adresse.

Die Erhebung und Verarbeitung dieser Daten erfolgt zu dem Zweck, die Nutzung der Webseite zu ermöglichen (Verbindungsaufbau), die Systemsicherheit und -stabilität dauerhaft zu gewährleisten, die technische Administration der Netzinfrastruktur und die Optimierung unseres Internetangebotes zu ermöglichen. Die IP-Adresse wird wie oben dargestellt temporär erhoben, aber nur bei Angriffen auf die Netzinfrastruktur der Webseite ausgewertet.

Darüber hinaus werden beim Besuch der Webseite Cookies und Webanalysedienste eingesetzt. Hierzu siehe Ziffern 2 und 3 dieser Datenschutzerklärung.

8. Cookies

Cookies helfen unter vielen Aspekten, Ihren Besuch auf der Webseite einfacher, angenehmer und sinnvoller zu gestalten. Cookies sind alphanumerische Informationsdateien. Wenn Sie unsere Website besuchen, werden nur die Cookies durch Ihren Webbrowser automatisch auf Ihrer Computerfestplatte gespeichert, die für den Betrieb der Website aus technischen Gründen erforderlich sind und keine Einwilligung erfordern. Wir stützen den Einsatz von Cookies auf Art. 6 Abs. 1 lit f DS-GVO.

Cookies beschädigen weder die Festplatte Ihres Rechners noch werden durch die Setzung von Cookies personenbezogene Daten an uns übermittelt.

Auf der Webseite werden Session-Cookies eingesetzt, um Sie als Nutzer(in) der Webseite identifizieren zu können, ohne dass Sie sich gesondert einloggen müssen. Session Cookies sind temporär und werden automatisch gelöscht, sobald Sie die Webseite verlassen. Die Verwendung dieser Cookies führt nicht dazu, dass die Stadt neue personenbezogene Daten über Sie als Nutzer(in) der Webseite erhält, sondern um den Betrieb der Website sicherzustellen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden nicht an Dritte weitergegeben.

Die Verwendung weitere Cookies ist optional und bedarf Ihrer Einwilligung. Mit der Funktion „angemeldet bleiben“ ermöglichen wir Ihnen die Nutzung der Webseite, ohne sich jedes Mal erneut einloggen zu müssen. Diese Funktion sollten Sie nicht nutzen, wenn der Computer von mehreren Benutzer(inne)n verwendet wird. Die Funktion „angemeldet bleiben“ ist nicht verfügbar, wenn Sie eine Einstellung verwenden, die gespeicherte Cookies nach jeder Session automatisch löscht.

Sie können die Annahme von Cookies auch zentral über Ihre Browser-Einstellung ablehnen. Eventuell können dann nicht alle Funktionen dieser Website vollumfänglich genutzt werden.  

9. Eingabe persönlicher Daten

Für die Nutzung unserer Website ist es grundsätzlich nicht erforderlich, dass Sie uns personenbezogene Daten mitteilen, es sei denn, Sie möchten dies im Rahmen der Erarbeitung des Masterplans Stadtbezirke (vgl. hierzu Nutzungsbedingungen) oder Anfragen über unser Kontaktformular nutzen. In diesem Fall ist es erforderlich, dass Sie bestimmte Daten angeben.

10. Webanalysedienste

Derzeit wird kein Instrument zur Webanalyse eingesetzt.

11. Social Plugins

Auf der Website kommen keine Links zu sozialen Netzwerken zum Einsatz, die bereits auf der Webseite den Code des jeweiligen externen Netzwerks beinhalten, sogenannte „Social Plugins“. Auf der Webseite finden sich nur einfache, von polidia angelegte Verlinkungen, so dass während des Aufenthalts auf der Webseite keinerlei Datenweitergabe an externe Seitenbetreiberinnen und -betreiber möglich ist.

Anders verhält es sich, wenn Webseiten, die z.B. den „like-Button“ von Facebook oder vergleichbare Social Plugins nutzen, geöffnet werden: In solchen Fällen wird in der Regel bereits beim Öffnen der Webseite ein Cookie gesetzt und es folgt die Datenweitergabe an die verlinkten Seitenbetreiberinnen und -betreiber, noch während man sich auf der verlinkenden, ursprünglichen Seite befindet. Genau dies soll vermieden werden.

Da die Stadt nicht weiß, wie die Datenverwendung und -verarbeitung durch die hinter dem Social Plugin stehenden Betreiberinnen und Betreiber (wie z.B. Facebook) aussieht, kommt auch die so genannte Heise-Lösung, bei der man die Buttons erst aktivieren muss, bevor Daten z.B. an soziale Netzwerke übertragen werden, auf der Website nicht zum Einsatz.

(Vorgenannte Erläuterung: Mit freundlicher Genehmigung der Verbraucherzentrale NRW. © 2015 Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen)

12. Kontaktformular

Über die auf unserer Webseite bereitgestellten Kontaktformulare können Sie direkt mit uns in Verbindung treten. Wir erheben, verarbeiten und nutzen die von Ihnen über ein Formular mitgeteilten Informationen ausschließlich für die Bearbeitung Ihres konkreten Anliegens.

Mit Übersendung Ihrer Anfrage, erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Ihre Angaben für die Beantwortung Ihrer Anfrage bzw. Kontaktaufnahme auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO verwenden dürfen. Eine Weitergabe an Dritte findet grundsätzlich nicht statt, es sei denn geltende Datenschutzvorschriften rechtfertigen eine Übertragung oder wir sind dazu gesetzlich verpflichtet. Für die Bearbeitung Ihrer Anfrage ist die Angabe einer E-Mail-Adresse ausreichend. Die zusätzlichen freiwilligen Angaben zu Ihrer Person dienen lediglich dazu, um die Anfrage zu personalisieren.

Sie können Ihre erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch E-Mail an info@polidia.de widerrufen. Im Falle des Widerrufs werden Ihre Daten umgehend gelöscht. Ihre personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit der Anfrage werden ansonsten gelöscht, wenn wir Ihre Anfrage bearbeitet haben oder der Zweck der Speicherung entfallen ist. Sie können sich jederzeit über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren.

13. Betroffenenrechte

Sie haben uns gegenüber das Recht, Auskunft darüber zu erhalten, welche personenbezogenen Daten wir in Bezug auf Ihre Person gespeichert haben. Sollten Ihre bei uns gespeicherten Daten unrichtig sein, können Sie Berichtigung, ggf. auch Löschung dieser Daten verlangen. Außerdem können Sie verlangen, dass diese Daten gesperrt werden und damit eine weitere Verarbeitung von uns nur mit Ihrer Einwilligung vorgenommen werden darf. Des Weiteren werden wir Ihnen, wenn Sie dies wünschen, Ihre Daten zu Ihrer weiteren Verwendung zur Verfügung stellen. Auch werden wir Ihre Daten auf Ihren Wunsch an einen von Ihnen bezeichneten Empfänger übermitteln.

Dies umfasst gemäß DS-GVO folgende Rechte:

  • Informationsrechte gemäß Artikel 13 und Artikel 14 DS-GVO
  • Auskunftsrecht gemäß Artikel 15 EU GVO
  • Recht auf Berichtigung gemäß Artikel 16 DS-GVO
  • Recht auf Löschung gemäß Artikel 17 DS-GVO
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Artikel 18 DS-GVO
  • Datenübertragbarkeit gemäß Artikel 20 DS-GVO
  • Widerspruchsrecht gemäß Artikel 21 DS-GVO. Es steht Ihnen gemäß Artikel 21 DS-GVO jederzeit frei, Ihre Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu widerrufen.

Wenn sie von Ihren Rechten als Betroffener Gebrauch machen möchten, wenden Sie sich bitte an datenschutz@moenchengladbach.de oder info@polidia.de.

14. Verarbeitung und Speicherung in Deutschland

Im Rahmen der DIALOG BOX erfolgt die Verarbeitung und Speicherung Ihrer Daten ausschließlich in Deutschland. Die Daten liegen auf Servern der ]init[ AG, Köpenicker Str. 9, 10997 Berlin. Die ]init[ AG ist Applications-, Service- und Hosting-Provider für regional und international agierende Kunden im Bereich eGovernment und Wirtschaft. Die Rechenzentrum-Infrastruktur der ]init[ AG ist nach ISO 27001 auf Basis von IT-Grundschutz zertifiziert.

Mit der Prozessbegleitung ist ebenfalls die Firma Kokonsult, Kaiserstraße 61, 60329 Frankfurt am Main beauftragt. Kokonsult zeichnet verantwortlich für die Auswertung von Beteiligungsphasen und die Erstellung dazugehöriger Berichte und hat vor diesem Hintergrund Zugriff auf nutzergenerierte Daten.

15. Elektronische Post (E-Mail)

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer wirklicher Inhaber einer E-Mail-Adresse ist. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wie viele E-Mail-Anbieter setzen wir Filter gegen unerwünschte Werbung ("SPAM-Filter") ein, die in einigen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme ("Viren") enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.